Ratssitzung-Mitschrift



Bericht

Mitschrift zur Gemeinderatssitzung am 29. November 2018

Die Tagesordnung wurde um zwei Punkte erweitert:
1. Antrag der UWG-Fraktion (Querweg)
2. Sanierung Radweg  "alter Harrenstätter Weg"

 
Bericht der Verwaltung:

1. Sonnensegel auf dem Dörpsplatz

Es liegen mehrere Anfragen vor, ob nicht die Errichtung eines Sonnensegels auf dem Spielplatz beim Dörpsplatz möglich wäre.
Bei intensiver Sonneneinstrahlung wird ein Sonnensegel zum Schutz der Kinder als sinnvoll angesehen.
Entsprechende Beratungen und die Beschlußfassung sollen erfolgen.

2.
Ausbau der Kreisstraße 124 in der Ortsdurchfahrt Spahnharrenstätte

Bürgermeister Timpker gab eine vorläufige Zeitschiene des Landkreises bekannt:
bis Ende Dezember: Bewuchs entfernen/sichern ( Hecken, Beete etc.) durch Anlieger
bis Ende Februar: Gehölzbeseitigung durch den Landkreis
bis ca. März: Vergabe der Baumaßnahmen und Abstimmung mit den Versorgungsunternehmen. Anliegerversammlung
bis Baubeginn: Baulicher Abbruch/ versetzen (Mauern, Zäune etc.) durch Anlieger
Frühjar 2019: Baubeginng 1. Bauabschnitt (Spahn), Deckeninstandsetzung zwischen Spahn und Harrenstätte, Baubeginn 2. Bauabschnitt (Harrenstätte)
ca. Sommer 2020: Fertigstellung der gesamten Baumaßnahme

Beratung und Beschlussfassung:

Unterschutzstellung des Landschaftsbestandteiles "Am Brink"

Seit 2015 beschäftigt dieses Thema den Rat (einvernehmlich).
Der Abriss der "Alte Viehwaage" ist erfolgt.
Gesamtkosten der Maßnhamen (Herstellung der Verkehrssicherungspflicht. Durchforstung und Neuanpflanzungen) ca. 45.000€ (davon wurden ca. 20.000€ von Windstrom übernommen im Rahmen der Ersatzsmaßnahmen)
Abstimmung: mehrheitlich (9:1)

Bebauungsplan "Rastdorfer Straße"

Der Rat stimmte dem Bebauungsplan einstimmig zu

Antrag der KFD zur Erstattung der Kosten für den Seniorennachmittag

Es wurde ein Grundsatzbschluss gefaßt, dass bis auf Widerruf die Kosten für den Seniorennachmittag von der Gemeinde übernommen werden.
Beschluss: einstimmig

Antrag der UWG auf Instandsetzung  des "Querweg"

Der BGM teilte mit, dass die Antrag vorgesehene Vorgehensweise nicht korrekt sein.
Daher wurde diese Antrag von ihm in geänderter Form vorgetragen.
Der Bauausschuss wird sich mit der Thematik beschäftigen und dem Rat entsprechende Vorschläge unterbreiten.
Danach werden Angebote durch die Gemeinde eingeholt.
Beschluss: einstimmig

Sanierung "alter Harrenstätter Weg"
Die Kosten für die Sanierung werden auf ca. 70.000€ geschätzt.
Die Kostenverteilung ist vorraussichtlich wie folgt:
60% Land Niedersachensen
20% Landkreis Emsland
20% Gemeinde Spahnharrenstätte

Beschluss: einstimmig

Hinweis: Diese Mitschrift ersetzt nicht das Protokoll und es findet keine Prüfung der Korrektheit der Aussagen statt.
20. Dez. 19:30h Gemeinderatssitzung