privates Informationsportal für Spahnharrenstätte

persönliche Stellungnahme

persönliche Stellungnahme zur schriftlichen Anfrage der UWG an den Bürgermeister in der Ratssitzung am 15. Aug. 2019

Erläuterung:
► es geht um die Seite "Vereine-Spahnharrenstätte"
► Domaininhaber: Werner Rüdebusch


Die UWG Fraktion hat folgende Fragen gestellt:

1.) Gibt es eine vertragliche Vereinbarung zwischen der Gemeinde Spahnharrenstätte und dem Domaininhaber?
Es besteht keine Vereinbarung.
Warum sollte ich für eine private Website eine Vereinbarung mit der Gemeinde schließen?
Dass es sich um eine private Website handelt, steht im Footer.
Das eventuell auf anderen Internetseiten "Vereine-Spahnharrenstätte" fälschlicherweise als Seite der Gemeinde geführt wird, kann ich nicht beeinflussen.

2.) Wenn ja, wie lautet diese?
entfällt (siehe dazu die Antwort unter 1.)

3.) Wie ist der Datenschutz dort geregelt?
Auf der Internetseite www.vereine-spahnharrenstaettte.de ist unter dem Navigationspunkt "Impressum + Datenschutz" die Datenschutzerklärung aufgeführt.

4.) Wie sieht es mit der Verschwiegenheitsverpflichtung des Domaininhabers aus?
Eine Verschwiegenheitsverpflichtung besteht nicht.
Internetveröffentlichung (jeder kann die Inhalte weltweit lesen) und Schweigepflicht ist ein Widerspruch in sich.
Die Ratssitzungen sind öffentlich und unterliegen daher keiner Schweigepflicht.
Ich verfasse nur eine Mitschrift der Sitzung und ohne eigene Kommentierung (bisher).

5.) Wie wird diese Seite finanziell von der Gemeinde unterhalten?
überhaupt nicht (siehe dazu die Antwort unter 1.)
Die Kosten für das Webhosting trage ich natürlich, da es ja meine private Seite ist.
Es erfolgt keine Erstattung (von niemanden).

6.) Gibt es eine Position im Haushalt der Gemeinde und wenn ja, wie hoch sind die jährlichen Kosten angesetzt?
entfällt (siehe dazu die Antwort unter 5.)

Um weitere Fragen vorzubeugen:

Ich bin noch für 2 weitere Internetseiten als Webmaster tätig:

1. Grundschule Spahnharrenstätte (www.grundschule-spahnharrenstaette.com)
und
2. Spahn-Harrenstätte - Geschichte, Leben und  Kultur im Wandel der Zeit (www.geschichte-spahnharrenstaette.de)

Datenschutzerklärungen sind vorhanden.

Verschwiegenheitsverpflichtungen bestehen nicht.

Für meine Tätigkeit erhalte ich keine finanziellen Mittel (dies gilt für alle drei Webseiten).

zu 1.
Die Kosten für das Webhosting werden vom Förderverein Grundschule und Kita St. Johannes Spahnharrenstätte e.V. getragen.

zu 2.
Die Kosten (ca. 60 € jährlich) für das Webhosting werden von der Gemeinde Spahnharrenstätte übernommen gem. Ratsbeschluss.

 
Ich werde auch in Zukunft über Aktivitäten in Spahnharrenstätte berichten.
Nach dem Motto: "Wat is los in t Dörp".
Natürlich unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben.
Den Zeitaufwand werde ich sicherlich minimieren.
Das bedeutet, dass die Internetseite einfacher und nicht so umfangreich gestaltet wird.
Hier gibt mit das Umfrageergebnis auch die Legitimation dazu (wie auch immer es zustande gekommen ist).